Rechtstipps

  • Niederlassungsgründung in der Türkei

    By on 23. Oktober 2013

    1.     Allgemeines Bei ausländischen Direktinvestitionen in der Türkei stellen die beliebtesten Gesellschaftsformen je nach Einzelfall türkische GmbHs (Limited Şirket) und türkische Aktiengesellschaften (Anonim Şirket) dar. Unter dem Begriff „Niederlassung“ ist hingegen die unselbständige Filiale der Muttergesellschaft ohne eigene juristische Persönlichkeit zu verstehen. Aus diesem Grunde ist zu beachten, dass die Muttergesellschaft aufgrund der Verbindlichkeiten der Niederlassung direkt verklagt werden...

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  • Die Übergangsfrist wurde verlängert !

    By on 1. Oktober 2013

    Die Übergangsfrist für die Harmonisierung alter Gesellschaftsverträge nach dem neuen türkischen Handelsgesetz wurde verlängert. Mit Veröffentlichung im Amtsblatt ist die Durchführungsverordnung Nr. 28692 vom 29.06.2013 über die Verlängerung der Harmonisierungsfristen für Gesellschaftsverträge von Aktien- und Limited- Gesellschaften (Anonim /Limited Şirketler) in Kraft getreten. Durch die zuvor genannte Durchführungsverordnung wurde die in Artikel 22 des Anwendungsgesetzes mit der Nr. 6103...

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  • Doppelbesteuerungsabkommen zwischen der Türkei und Deutschland

    By on 25. Juli 2013

    Im Beisein von Bundespräsident Christian Wulff und Präsident Abdullah Gül haben Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble und Finanzminister Mehmet Şimşek am 19. September 2011 in Berlin das neue Abkommen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Türkei unterzeichnet. Das neue Abkommen wird mit Austausch der Ratifikationsurkunden in Kraft treten...

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  • Patentrechtlicher Schutz von Computer – Programmen

    By on 14. Juni 2013

    Im Jahr 2005 wurde die von RA Dr. Fatih Dogan verfasste Dissertation mit dem Thema „Patentrechtlicher Schutz von Computerprogrammen“ in Berlin veröffentlicht. Eine kurze Buchbeschreibung ist unten zu lesen. „Seit den sechziger Jahren diskutieren Juristen, wie umfangreich Computerprogramme rechtlich geschützt werden sollen. Urheberrechtlicher Schutz für Computerprogramme ist dank der Urheberrechtsrichtlinie der EG-Kommission bereits seit 1991 von allen EG-Mitgliedsstaaten ausdrücklich...

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  • Forderungsbeitreibung in der Türkei – Inkasso

    By on 14. Juni 2013

    Immer mehr europäische Unternehmen und Privatpersonen gehen mit türkischen Geschäftspartnern Geschäftsbeziehungen  in der Türkei ein. Leider verlaufen die Geschäfte manchmal nicht wunschgemäß und es bleiben Forderungen trotz aller rechtlichen Vorbeugungsmaßnahmen offen. Was ist zu tun, wenn ein Schuldner mit Sitz in der Türkei nicht zahlt? In diesem Fall bleibt grundsätzlich als einziger Weg, die offenen Forderungen gerichtlich geltend zu...

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